Des Kaisers neue Kleider!

Warum unsere wahren Schulden viel größer sind.

Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat pleite, sondern die Bürger.


Carl Fürstenberg, dt. Bankier (1850 – 1933)

Das Schuldenfiasko!

Viele Menschen können die derzeitige (offizielle) deutsche Staatsverschuldung von über zwei Billionen Euro (= 2.000 Milliarden!) gar nicht mehr richtig (be-)greifen, zu unfassbar ist diese Summe schon. Zum Vergleich: die gesamten Steuereinnahmen von Bund und Ländern betrugen 2013 rund 570 Milliarden Euro. Der Staat müsste also etwa vier Jahre nichts mehr ausgeben (Löhne, Renten/Pensionen, Gesundheitszuschüsse, Verteidigung usw.) um seine Schulden zu tilgen. Selbst wenn ihm alle Zinsen erlassen würden (was sie nicht werden) und er monatlich eine Milliarde Euro tilgt (was er nicht tut - im Gegenteil), würde es 167 Jahre dauern, um schuldenfrei zu werden - absolut utopisch!

Doch das sich schon daraus abzuleitende Schuldenfiasko ist nur ein weiterer Teil der Desinformationspolitik, denn in Wahrheit sind unsere Schulden schon jetzt dreimal so hoch!

Um zu verstehen, wie die hohen Staatsschulden in der westlichen Welt entstanden sind, warum wir selbst als Bürger dazu beigetragen haben und warum jeder von uns demnächst die Zeche dafür zahlen muss, müssen wir uns kurz die historisch immer wiederkehrenden Mechanismen dahinter anschauen:

Wie Bürger Schulden wählen

Phase 1: Der Staat hat wenig Schulden und ein hohes Wirtschaftswachstum

In dieser Phase ist noch alles in Ordnung: Der Staat hat hohe Einnahmen durch das starke Wirtschaftswachstum (z.B. in den Aufbaujahren nach einem Krieg) und da noch keine Schuldenberge vorliegen, kann viel in den Wohlstand, die Bildung und die Infrastruktur eines Landes investiert werden. Politik ist - soweit möglich - weitestgehend ein sachlicher Wettkampf unterschiedlicher Systemansichten. 

Phase 2: Das Wachstum ist stark, lässt aber nach

Die Bürger haben jetzt einen gewissen Grundwohlstand und investieren ihr Einkommen nicht mehr komplett in den Konsum. Die Einnahmen reichen nun nicht mehr ganz aus, um alle Bedürfnisse der Bürger und des Staates zu erfüllen. Also versteht die Politik relativ schnell, dass derjenige die nächste Wahl gewinnt, der seinem "Klientel" weiterhin die meisten Vorteile und Vergünstigungen verspricht, auch wenn man noch nicht weiß, wie dies genau zu finanzieren ist. Nach der Wahl werden die fehlenden Mittel durch Schuldenaufnahme finanziert. Die Zinslast ist für den Staat noch tragbar.

Phase 3: Das Wachstum lässt nach - der Wähler nicht  

Jetzt sind die Grundbedürfnisse der meisten Bürger gesättigt: Kaum jemand kann oder will sich ein drittes Auto, eine zweite Wohnung oder einen vierten Flat-TV leisten. Das Wirtschaftswachstum geht zurück. Jetzt sitzt die Politik in der Patsche: Im Laufe der Zeit sind die Schulden (Ausgaben) immer weiter gestiegen und die Steuereinnahmen gehen gleichzeitig zurück. Eigentlich können nicht mehr alle "Wohltaten" des Staates finanziert werden. Aber der Bürger würde jede Einschränkung seiner Vorteile mit der Verweigerung der Wählerstimme bestrafen! Also wird weiter gemacht wie bisher: Wahlversprechen - neue Schulden - mehr oder weniger versteckte Gebühren- und Steuererhöhungen usw.. Politik verkommt zur "Wählerbestechung".

Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt dazu: "Dass die Demokratie niemals langfristig handelt, sondern maximal bis zum Ende der Wahlperiode, ist leider wahr. Ein Fehler ist, dass Politiker nur gewählt werden, wenn sie es dem Publikum angenehm machen!“ (Wirtschaftswoche 37/2010).

Damit zeigt sich auch, wie jeder einzelne von uns (leider) mitverantwortlich ist: Schon längst ist es aufgrund der riesigen Staatsschulden - auch in Deutschland - unumgänglich, dass Leistungen gekürzt und Steuern erhöht werden sowie die Arbeitszeit verlängert wird. Aber würde ein Politiker mit diesem (richtigen!) Programm antreten - wer würde ihn denn wirklich wählen? Leider verhalten sich die meisten Wähler nach dem Motto "Natürlich müssen wir dringend sparen - aber bitte nicht bei mir!". Das weiß auch jeder Politiker. Und deshalb reiten sich Bürger und Politik gemeinsam weiter in den Abgrund!

Phase 4: Staatsbankrott oder Bürgerbankrott

Auch Staaten können Pleite gehen, wenn sie auch deutlich mehr Möglichkeiten haben, diesen Vorgang hinauszuzögern als der Durchschnittsbürger. Aber am Ende des Tages müssen auch sie ihre Schulden zurückzahlen. Und wir reden hier nicht nur von Ländern wie Argentinien oder Griechenland, sondern auch über uns. In den letzten rund 200 Jahren ging Deutschland siebenmal Pleite (inklusive der Vorläuferstaaten)!

Doch bevor dieses letzte Mittel zur Entschuldung zum Tragen kommt, werden die Politiker alles versuchen, um das System durch andere Maßnahmen am Leben zu erhalten. Wenn eine Ausweitung der Schulden oder weitere Steuererhöhungen nicht mehr möglich sind, werden sie dem Bürger selbst in die Tasche greifen. Dies nennt man "Finanzielle Repression" und wir haben diesem Thema einen eigenen Unterpunkt gewidmet ("Enteignung voraus!"), denn es ist keine Maßnahme, die irgendwann in der Zukunft abläuft, sondern die bereits jetzt und hier umgesetzt wird!!!

Oder wie Dirk Müller ("Mr. DAX") es immer so anschaulich beschreibt: "Der Bürger heißt deshalb Bürger, weil er für die Schulden des Staates bürgt!"

Offizielle Schulden als Ablenkungsmanöver!

Neben der schon jetzt bestehenden (offiziellen) Staatsverschuldung gibt es zusätzlich noch die weniger bekannten "impliziten Schulden": Darunter versteht man Leistungsversprechen des Staates (z.B. Pensionen an Beamte), die der Staat schon heute verbindlich eingegangen ist, die jedoch erst in späteren Jahren zahlungswirksam werden. Eine zusätzliche Schärfe bekommen diese Verpflichtungen, wenn man außerdem die schlechte demografische Entwicklung in Deutschland betrachtet, also die Tatsache, dass wir immer weniger jüngere Berufstätige und immer mehr und länger lebende Rentenempfänger bekommen.

Laut einer Analyse aus 2014 von Professor Bernd Raffelhüschen von der Stiftung Marktwirtschaft betragen die zusätzlichen Schulden Deutschlands derzeit rund 4,2 Billionen Euro! Diese sogenannte "Nachhaltigkeitslücke" ist damit fast zweieinhalb mal so groß wie die deutsche Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt, BIP) und doppelt so groß wie die offizielle Staatsverschuldung.

Fazit: Der Bürger zahlt die Zeche

Die derzeitige Staatsverschuldung ist auf "normalen" Wegen nicht mehr in den Griff zu bekommen. Was bleibt sind Leistungssenkungen z.B. in Bildung, Infrastruktur, Renten- und Gesundheitswesen. Dazu kommen mehr oder weniger offene Gebühren- und Steuererhöhungen. Und der Versuch, sich über Inflation auf Kosten der Sparer zu entschulden. Am Ende wird auch dies nur im Optimalfall reichen. Viel wahrscheinlicher ist, dass jeder Bürger über Enteignungsmaßnahmen zur Kasse gebeten und zur Sanierung der Staatsfinanzen herangezogen wird.

Nur wer vorsorgt, kann sich schützen!

Natürlich wird Deutschland auch im schlimmsten Fall nicht in die Steinzeit zurückbefördert. Aber Vermögensverluste - auch drastischer Art - sind in der derzeitigen Situation nahezu unvermeidbar und werden besonders diejenigen treffen, die sich nicht mit diesen unangenehmen Fakten auseinandersetzen und sich dementsprechend vorbereiten. Denn das geht - nicht perfekt, aber deutlich besser als die Hände in den Schoß zu legen und zu hoffen, dass es schon nicht so schlimm kommen wird. 

Denken Sie immer daran:

Der Kaiser (Staat) hat keine neuen Kleider an - er ist nackt!